16.05.2020 in Kreistagsfraktion von SPD Bamberg Land
SPD Bamberg-Land: Rotes Tandem bleibt bestehen
Bamberg. Die SPD hat ihre Fraktionsspitze einstimmig und eindrucksvoll bestätigt. Jonas Merzbacher, Gundelsheimer Bürgermeister, bleibt somit Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg. Im Tandem mit der stell. Vorsitzenden Patricia Hanika führt er die SPD-Fraktion weiterhin.
Merzbacher und Hanika bedankten sich für das Vertrauen und die Verlängerung durch die gut aufgestellte und geschlossene Kreistagsfraktion. Besonders willkommen hieß die Fraktion die neuen Mitglieder Michael Bergrab, Bürgermeister Lisberg, und Gerd Schneider, Bürgermeister Memmelsdorf. Die SPD wird einen Dreiklang bei den Schwerpunkten weiter verfolgen und dabei klar konkrete Vorschläge machen: Soziales, Umwelt, Wirtschaft. Dabei wird sie aber ein paar Dinge nicht aus dem Blickfeld verlieren: Ein Beispiel ist die Kulturlandschaft - Musik, Vereine, Kleinkunst. Da sind bisher politische Gestaltungsmöglichkeiten nicht genützt worden, man kann hier besser unterstützen und Verhältnisse überdenken: Mieten, Förderungen. Gerade jetzt müsse man klarstellen, dass Applaus schön, aber nicht alles sein kann. Außerdem ist Merzbacher überzeugt, dass man auch die finanzielle Perspektive, die Nebenhaushalte sowie Regionalwerke und Wohnraumsituation einmal genauer anschauen sollte. Aus der Wahlzeit gebe es ausreichend Themen, die es nun gilt umzusetzen.
15.05.2020 in Allgemein von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
MdB Andreas Schwarz (SPD): 500 Millionen Euro für digitalen Unterricht
Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen
Berlin. Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule auf den Weg gebracht. „Digitaler Unterricht zu Hause wird den Präsenzunterricht noch länger ergänzen müssen. Der Bund unterstützt jetzt die Schülerinnen und Schüler, die bisher kein digitales Endgerät haben“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete. Schülerinnen und Schüler, bei denen Online-Unterricht aus Mangel an Geräten bislang keine Option war, sollen mit Tablets oder Laptops ausgestattet werden. „Es darf nicht der Geldbeutel der Eltern darüber entscheiden, ob Schülerinnen und Schüler am digitalen Fernunterricht teilhaben können. Das ist eine entscheidende soziale Frage. Für dieses Programm hat die SPD hart gekämpft und es ist gut, dass es jetzt an den Start geht“, sagt Schwarz und führt aus, dass „für das Bundesland Bayern jetzt 77.824.550 EURO zur Verfügung stehen.“
28.04.2020 in Wirtschaft von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
MdB Andreas Schwarz lädt ein zur Telefonsprechstunde
In Krisenzeiten ist die Politik besonders auf die Rückmeldungen aus der Bevölkerung angewiesen. Vor den anstehenden Sitzungswochen im Deutschen Bundestag lädt der Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz alle interessierten Bürgerinnen und Bürger nochmals zur Telefonsprechstunde ein.
Am Donnerstag, 30. April 2020, ist der SPD-Politiker von 15.30 Uhr bis 16.30 Uhr unter der Rufnummer 0951 519 29 400 zu erreichen. Um Wartezeit am Telefon zu vermeiden, wird im Vorfeld um Anmeldung unter derselben Nummer gebeten. Wie gewohnt ist der SPD-Politiker auch unter der E-Mail-Adresse andreas.schwarz@bundestag.de zu erreichen. Auch separate Telefontermine können vereinbart werden.
03.04.2020 in Familie von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Bundestag: Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus geht in die Verlängerung
Aktuell werden bundesweit 535 Mehrgenerationenhäuser vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gefördert. Immer mehr Menschen beteiligen sich daran - mittlerweile engagieren sich fast 37 000 Freiwillige, mit deren Hilfe die Häuser bundesweit über 21 000 Angebote umsetzen und täglich mehr als 60 000 Menschen erreichen. Hier kann man zu Recht von einem Erfolgsmodell sprechen. Das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus befindet sich derzeit im letzten Förderjahr, wird jedoch ab 2021 auf Antrag verlängert – und das für weitere acht Jahre. Das teilt der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz mit.
„An dem riesigen Engagement kann man unschwer die große Bedeutung der Mehrgenerationenhäuser (MGH) für unsere Gesellschaft erkennen, vor allem für die strukturschwachen Regionen, in denen die Mehrzahl der Häuser liegt“, betont der SPD-Abgeordnete. „Aber auch in strukturstarken Regionen stellen sich die MGH den Herausforderungen vor Ort mit ihren ganz unterschiedlichen Maßnahmen. Durch ihre flexible Arbeit können sie sich ganz individuell an die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten und Bedürfnisse anpassen und so überall zur Schaffung guter Entwicklungschancen für alle Menschen beitragen.“
26.03.2020 in Gesundheit von SPD Unterbezirk Bamberg-Forchheim
MdB Andreas Schwarz berichtet aus dem Haushaltsausschuss: Schutzschild für Deutschland
Berlin. Mit überwältigender Mehrheit hat heute der Deutsche Bundestag weitreichende Unterstützungshilfen für die Menschen und Unternehmen in Deutschland beschlossen, um die wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen der Corona-Pandemie abzufedern. Dies teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Haushaltsexperte Andreas Schwarz mit.
Mit einem milliardenschweren Maßnahmenpaket werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Familien mit Kindern, Mieterinnen und Mieter, Freiberufler, Soloselbständige, Kleinstbetriebe, mittelständische und große Unternehmen sowie auch Krankenhäuser unterstützt. Hierfür ist ein Nachtragshaushalt in Höhe von 156 Mrd. Euro beschlossen worden. Hinzu kommt ein Wirtschaftsfonds mit einer Garantiesumme von ca. 500 Mrd. Euro, um Unternehmen in dieser schweren Zeit zu unterstützen und vor einer Insolvenz zu bewahren. Ferner werden über die Kreditanstalt für Wiederaufbau 100 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt, damit Unternehmen und Selbständige gleichgültig der Größe schnell und unbürokratisch über ihre Hausbanken an Kredite gelangen.
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