Der Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz (SPD) wertet das vor 180 Tagen eingeführte Mindestlohngesetz als einen arbeitsmarktpolitischen Fortschritt. „Die Lohnuntergrenze von 8,50 Euro wirkt, denn das Hoch auf dem Arbeitsmarkt hält weiter an. Das zeigen die gerade veröffentlichten Arbeitslosenzahlen“, so Andreas Schwarz.
Nach einer 2002 von der Europäischen Union beschlossenen Richtlinie zur Bekämpfung von Umgebungslärm an Bahnstrecken, die seit 2005 vom Bundestag in Gesetzesform umgesetzt wurde, ermitteln derzeit alle EU-Staaten Lärmdaten für eine effektive Lärmaktionsplanung.
Mit einer großen Online-Umfrage der betroffenen Öffentlichkeit versucht das in Deutschland zuständige Eisenbahn-Bundesamt (EBA) das Ausmaß der Lärmbelastungen an Schienenwegen außerhalb von Ballungsräumen zu ermitteln.
Die geplante Aufhebung des Schutzgebietes „Der Hohe Buchene Wald im Ebracher Forst“ durch die Regierung von Oberfranken stößt bei der SPD-Kreistagsfraktion Bamberg auf Unverständnis. Die Begründung, dass bei dem geschützten Gebiet das Merkmal der Abgrenzbarkeit als Einzelobjekt nicht vorliegen würde, kritisiert der Ebracher SPD-Kreisrat Max-Dieter Schneider als „fadenscheinig und völlig unzutreffend.“
Was vor ein paar Wochen noch intensiver Vorbereitung bedurfte, liegt ganz plötzlich schon wieder hinter uns. Rasend schnell ist unsere Berlinfahrt vorüber gegangen.
Wir dürfen aber festhalten, dass wir in dieser kurzen Zeitspanne unserer Exkursion sehr viel erlebt, gesehen und gehört haben. Das Willy-Brandt-Haus, den Reichstag, die Räume dahinter wie den Fraktionssaal oder den Sitzungssaal des Wirtschaftsausschusses sieht man nicht jeden Tag. Und die detaillierten Erläuterungen von unseren Genossen Björn Sobolewski und Kai Ihlefeld zur Skulptur von Willy-Brandt bzw. dem Willy-Brandt-Haus waren äußerst interessant.
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