Aktuelle Wahlperiode

Die SPD-Hirschaid hat jetzt 2 Gemeinderäte. Dr. Josef Haas, der seit 2002 im Gemeinderat vertreten ist, hat seit dem 12. Mai in Horst Auer einen neuen Kollegen im Marktgemeinderat von Hirschaid.

 
 

14.07.2017 in Landespolitik von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld: 143.100 Euro aus der Landesstiftung fließen in Stadt und Landkreis Bamberg

 

In seiner heutigen Sitzung hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung über Förderanträge aus ganz Bayern entschieden, darunter auch Anträge aus der Stadt und dem Landkreis Bamberg. Wie die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld (Betreuungsabgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land) mitteilt, fließen insgesamt 143.100 Euro, davon 18.720 Euro in die Stadt und 124.380 Euro in den Landkreis Bamberg.

 

26.05.2017 in Jugend von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

MdB Andreas Schwarz: Bundestagsabgeordnete für vier Tage - Bamberger Schülerin in Berlin bei „Jugend und Parlament“

 
MdB Andreas Schwarz lädt Ida Kastura nach Berlin ein

Am morgigen Samstag macht sich Ida Kastura auf den Weg nach Berlin. Dort wird sie dann auf Einladung des Bamberg-Forchheimer Bundestagsabgeordneten Andreas Schwarz für vier Tage am Planspiel „Jugend und Parlament“ teilnehmen.

„Ein bisschen Aufregung kommt schon langsam auf“, verrät die Bamberger Schülerin des E.T.A. Hoffmann-Gymnasiums vor ihrer Abfahrt in die Hauptstadt. Insgesamt wurden 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet (und insgesamt 19 aus Bayern) von Mitgliedern des Bundestages nominiert, um in dem Planspiel das parlamentarische Verfahren nachzustellen. Die Teilnehmer übernehmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und werden verschiedene Gesetzesinitiativen simulieren.

Zur Debatte stehen folgende vier Gesetzesentwürfe: die Festschreibung von Deutsch als Landessprache im Grundgesetz, die Einführung bundesweiter Volksabstimmungen, die Ausweitung der Beteiligung deutscher Streitkräfte an einer EU-geführten Militäroperation im fiktiven Staat Sahelien sowie die Verbesserung des Tierschutzes in der Landwirtschaft.

 

23.05.2017 in Gleichstellung von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld: Barrierefreiheit an Bahnhöfen im Landkreis Bamberg macht Fortschritte

 

Im Rahmen einer Anfrage an die Staatregierung informierte sich die SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld über den aktuellen Stand zum barrierefreien Umbau von Bahnhöfen in Bayern

Der barrierefreie Umbau von Bahnhöfen und Haltestationen im Landkreis Bamberg macht deutliche Fortschritte. So sind inzwischen schon sieben von elf Bahnhöfen im Landkreis Bamberg barrierefrei (Baunach, Breitengüßbach, Buttenheim, Ebing, Manndorf, Reckendorf und Zapfendorf). Damit sind im Landkreis Bamberg im Vergleich zu vielen anderen bayerischen Regionen schon verhältnismäßig viele Bahnhöfe barrierefrei zugänglich. Dies hat eine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Susann Biedefeld an die Bayerische Staatsregierung ergeben, in der sie sich über den aktuellen Stand des barrierefreien Umbaus der Bahnhöfe in Bayern informiert.

Laut Antwort der Staatsregierung sind demnach nur noch vier Bahnhöfe im Landkreis noch nicht barrierefrei (Hallstadt, Hirschaid, Oberhaid, Strullendorf). Mit dem Hirschaider Bahnhof befindet sich allerdings auch ein mit über 2.500 Ein- und Aussteigern recht großer Bahnhof unter den nicht barrierefreien. Ein barrierefreier Ausbau ist zwar geplant, wird aber laut Staatsregierung wahrscheinlich nicht vor 2021 realisiert werden. Auch der Bahnhof in Hallstadt soll barrierefrei umgebaut werden, dies soll allerdings früher realisiert werden.

 

27.04.2017 in Landespolitik von SPD Bamberg Land

MdL Susann Biedefeld: Fördermittel der Bayerischen Landesstiftung fließen in den Landkreis Bamberg

 

In der Sitzung vom 27. April hat der Stiftungsrat der Bayerischen Landesstiftung wieder über Förderanträge aus ganz Bayern entschieden, darunter auch Anträge aus dem Landkreis Bamberg. Wie die oberfränkische SPD-Landtagsabgeordnete Susann Biedefeld (Betreuungsabgeordnete für den Stimmkreis Bamberg-Land) mitteilt, fließen insgesamt 54.650 Euro in den Landkreis Bamberg.

Unter den Empfängern der Fördermittel befindet sich unter anderem die Kath. Kirchenstiftung Stappenbach, die für die Sanierung der Kuratiekirche Stappenbach einen Zuschuss in Höhe von 20.000 erhält. Auch die Kath. Kirchenstiftung St. Kilian kann sich über eine Förderung freuen. Der Einbau neuer Fenster und die Sanierung des Pfarrhauses in Scheßlitz wird mit mit einem weiteren Zuschuss durch die Bayerische Landesstiftung in Höhe von 8.100 Euro bedacht (der Gesamtzuschuss liegt damit bei 18.100 Euro).

 

06.04.2017 in Bundespolitik von SPD im Unterbezirk Bamberg-For

Andreas Schwarz: Schäuble schützt Steuerbetrüger im Inland

 

Das Bundesfinanzministerium hat aktuell einen Entwurf für die sogenannte Kassensicherungsverordnung vorgelegt. Diese fällt weit hinter dem zurück, was sich Experten und die SPD-Bundestagsfraktion gewünscht haben.

Die Verordnung regelt Details des Gesetzes zur Bekämpfung der Steuerhinterziehung durch manipulierte Kassensysteme. Dadurch gehen dem Staat schätzungsweise 10 Mrd. Euro jährlich verloren. Dazu Andreas Schwarz, Sprecher für Finanzpolitik in der Landesgruppe Bayern in der SPD-Bundestagsfraktion:

Bereits beim Gesetzesverfahren selbst hat sich Wolfgang Schäubles Ministerium nicht hinter die Finanzbeamten und Steuerfahnder gestellt, sondern schützend vor Steuerbetrüger und Steuerhinterzieher“ resümiert der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Andreas Schwarz.

Trotz der schwierigen Verhandlungen gelang es erste Fortschritte mit dem Gesetz zu erzielen. Die Kassensicherungsverordnung regelt nun dessen Anwendungsbereich. Dabei werden ausgerechnet die Taxameter aus dem Anwendungsbereich gestrichen, die in Hamburg bereits erfolgreich manipulationssicher gestaltet wurden.

 

Mitglied werden

Machen Sie mit, werden Sie Mitglied in der SPD.

SPD-Mitglied werden

 

Jusos Hirschaid

Seit März 2015 gibt es auch in Hirschaid wieder eine AG der Jungsozialisten in der SPD. http://www.jusos-hirschaid.de

 

Counter

Besucher:137994
Heute:1
Online:1
 

WebSozis

Soziserver - Webhosting von Sozis für Sozis WebSozis